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17.06.2016

Lesezeit: etwa 3 Minuten

13 Eckpunkte einer vernünftigen Asylpolitik

Forderungen zur Flüchtlingspolitik

Während die einen über die zahlreichen Vorfälle in deutschen Flüchtlingsheimen schimpfen, scheinen die anderen vor lauter Mitleid die Realität völlig ausgeblendet zu haben und keinen Gedanken daran verschwenden, wie sich das Asylproblem langfristig entwickeln wird. Umso wichtiger ist es, einen kühlen Kopf zu behalten und sich Gedanken darüber zu machen, wie eine Flüchtlingspolitik aussehen könnte, die denen nützt, die wirklich Hilfe brauchen und gleichzeitig denen das Handwerk legt, die nur profitieren wollen – und die die Belastungen für die einheimische Bevölkerung auf ein Minimum beschränkt. Folgende 13 Punkte könnten hierzu dienlich sein:

1. Logistische und finanzielle Unterstützung zentraler Flüchtlingslager in Nachbarstaaten bzw. vom Krieg nicht betroffenen Regionen – ggf. auch in Form von militärischer Verteidigung, auch unter Heranziehung aller wehrfähigen Männer im Lager. Die Flüchtlinge sollen in ihrem Kulturkreis verbleiben und schnell wieder zurückkehren können, wenn sich die Lage entspannt hat und für den Wiederaufbau ihrer Heimat zur Verfügung stehen.
 
2. Gleichmäßige Verteilung der Asylbewerber auf die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Wer beim EU-Haushalt und bei der Eurorettung die Hand aufhält, braucht nicht auch noch seine mißliebigen Flüchtlinge nach Norden durchzureichen.
 
3. Beschleunigte Asylverfahren. Wer hier nur als Wirtschaftsflüchtling kommt, soll innerhalb von vierzehn Tagen schwarz auf weiß haben, daß er die Heimreise antreten darf.
 
4. Bevorzugung von Frauen, Kindern und Familien. Rund 80 Prozent der Asylsuchenden sind Männer, zumeist junge – sowie Flüchtlingen mit christlichem Glauben. Die Erfahrung zeigt, daß muslimische Flüchtlinge – egal ob aus Tschetschenien, Westafrika oder dem arabischen Raum – die meisten Probleme bereiten.
 
5. Konsequente Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern. Rund 10.000 Abschiebungen im Jahr 2013 bei über 130.000 unmittelbar ausreisepflichtigen Asylanten sind ein Schlag ins Gesicht des Rechtsstaats und eine herzliche Einladung an alle Wirtschaftsflüchtlinge dieser Erde.
 
6. Kein Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt. Bei drei Millionen offiziellen und sechs Millionen inoffiziellen Arbeitslosen ist eine Flutung durch afrikanische Flüchtlinge das letzte, was unser Arbeitsmarkt braucht. 
 
7. Wiedereinführung der Residenzpflicht. Flüchtlinge kommen nicht als Touristen nach Deutschland und die Vorschrift, daß sie sich nur in einem Bundesland aufhalten dürfen, ist für Menschen, die wirklich nur Leib und Leben schützen wollen, alles andere als eine Zumutung. Hat sich schon einmal jemand gefragt, wie verfolgt denn diejenigen Asylanten tatsächlich sind, die nichts besseres im Sinn haben, als in dem Land, das sie aufgenommen hat, gegen solche minimalen Einschränkungen zu demonstrieren?
 
9. Stopp von Geldleistungen. Wer als Kriegsflüchtling zu uns kommt, wird zufrieden sein, wenn er Obdach, Verpflegung und Dinge zur sinnvollen Freizeitgestaltung hat. Letzteres sollte an einen verantwortungsvollen Umgang mit den Sachen geknüpft sein. Nicht umsonst haben mehrere Versicherungsgesellschaften ihre Prämien für Brandschutzversicherungen in Flüchtlingsheimen teilweise verzehnfacht.
 
9. Kein Geld für Integrationsleistungen. Asyl ist Schutz auf Zeit und keine Vorbereitung auf den deutschen Arbeitsmarkt. Wo Ehrenamtliche beim Erlernen der Sprache oder beim Bewältigen von alltäglichen Dingen helfen wollen, wird sie keiner daran hindern.
 
10. Unterbringung in größeren Städten und zentralen, abgelegenen Orten z.B. in alten Kasernen. Kulturfremde Asylbewerber passen in deutschen Dörfer so gut rein wie ein Schamane aus Angola in eine Allgäuer Bergsennerei (ein abstrakterer Vergleich ist hier gar nicht nötig!).

11. Stopp aller Waffenexporte in Krisenregionen. Sonst züchten wir mit unserem eigenem Geld die Zombie-Armeen, welche die Flüchtlingsströme der Zukunft verursachen werden.
 
12. Keine direkte oder indirekte Unterstützung von US-geführten Militäreinsätzen, die nur Macht- und Wirtschaftsinteressen dienen und allerorts Chaos und Zerstörung hinterlassen (z.B. Serbien, Libyen, Syrien, aber auch im Irak – wo Beweise für eine direkte Unterstützung der IS-Terroristen durch die USA und den NATO-Partner Türkei immer zahlreicher werden). Keine Zusammenarbeit des BND mit Geheimdiensten, die solche Militäreinsätze unterstützen.
 
13.in europäisches Programm zur Bekämpfung der Schlepperbanden. Sie sind die größten Profiteure der Asylflut und gleichzeitig die Schuldigen an den vielen Todesopfern im Mittelmeer.

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