npd-buedingen.de

03.12.2013

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Nicht die NPD, die Einwanderung in den Sozialstaat muß verboten werden!

Während die Vertreter der etablierten Parteien mit dem öffentlichkeitswirksamen Schrei nach einem NPD-Verbot versuchen, die Bürger zu beschäftigen und abzulenken, gibt es in Deutschland auch noch wirkliche Probleme. Und zwar Probleme, die niemand mehr ansprechen würde, wenn die NPD verboten wäre. Aus eben diesem Grund braucht Deutschland die NPD!
 
Die NPD als Tabubrecherin wagt sich als einzige politische Kraft die zunehmende Einwanderung in den Sozialstaat zu kritisieren. Viele Städte und Gemeinden fürchten sich bereits heute vor weiterer Massenzuwanderung aus Bulgarien und Rumänien ab dem 1. Januar 2014, wenn auch für diese Länder die EU-Freizügigkeit gilt. Dortmund, Duisburg und Mannheim weisen darauf hin, daß diese Entwicklung Millionenkosten für Krankenhilfe und Unterkünfte mit sich bringen wird. Laut Städte- und Gemeindebund sind schon heute zahlreiche Kommunen mit der Armutseinwanderung heillos überfordert. So sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg: „Einer ungebremsten Armutsmigration in unsere Sozialsysteme müssen wir entgegenwirken. Wir erwarten wirksame Maßnahmen gegen die ungerechtfertigte Inanspruchnahme von Sozialleistungen durch EU-Bürger.“
 
Im Schnitt liegt der Hartz-IV-Anteil bei Ausländern bei 15 Prozent und somit doppelt so hoch wie bei Deutschen. Besonders hoch ist der Hartz-IV-Anteil bei Arabern und Türken. Laut Bundesagentur für Arbeit hat mittlerweile jeder vierte Hartz-IV-Empfänger ausländische Wurzeln. Der Migrationsforscher Herbert Brücker rechnet mit einem weiteren Anstieg der Zahlen.
 
Ein Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen hat nun festgelegt, daß rumänische Einwanderer im Speziellen und EU-Bürger im Allgemeinen auch dann das Recht auf Hartz IV und andere Sozialleistungen haben, wenn sie in Deutschland dauerhaft auf der Suche nach einer Beschäftigung sind. Und das, obwohl das Sozialgesetzbuch dies so nicht vorschreibt. Das Urteil beruft sich nicht auf deutsches, sondern auf europäisches Recht, was wieder einmal beweist, welche Folgen es hat, sich von der EU ans Gängelband legen zu lassen. Der einflußreiche Ökonom Hans-Werner Sinn warnte bereits davor, daß sich dieses Urteil schnell herumsprechen und zu einer weiteren Migrationswelle führen könnte. 
 
Auch in Frankreich und Großbritannien wächst die Sorge vor einem weiteren Anstieg der Einwanderung in die sozialen Sicherungssysteme. Der britische Premier David Cameron fordert bereits die Einschränkung der EU-Freizügigkeit und auch in Frankreich droht der Sozialtourismus zum Kollaps beispielsweise des Gesundheitssystems zu führen. Der rechte Front National ist derzeit laut Umfragen zur Europawahl die stärkste Kraft in Frankreich, auch in anderen europäischen Staaten sind nationale Parteien spürbar auf dem Vormarsch, was sich auch auf das Wahlverhalten in Deutschland auswirken könnte.  
    
Die NPD spricht sich für die Abschaffung der Anreize zu weiterer Einwanderung in den Sozialstaat aus. Es darf kein Recht auf Hartz IV und soziale Rundumversorgung für sämtliche EU-Bürger geben, nur weil die EU dies vorschreibt. Der Sozialstaat ist der Schutzanker für schuldlos in Not geratene Deutsche, nicht aber der Almosengeber für die ganze Welt!
 
 
Ronny Zasowk

 

» Zur Hauptseite wechseln

Bildschirmauflösung:  X  px Pixeldichte: