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02.10.2013

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Ausländer endlich an öffentlichen Kosten beteiligen!

Es findet nicht nur eine systematische Einwanderung in den Sozialstaat statt, was die deutschen Sozialkassen jährlich mit hohen zweistelligen Milliardenbeträgen belastet. 42 Prozent aller Hartz-IV-Empfänger und 25 Prozent aller Arbeitslosengeldempfänger sind Ausländer, obwohl der Ausländeranteil „nur“ bei etwa 20 Prozent liegt. Diese Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) sind Beweis genug dafür, daß es eines Zuwanderungsstopps für Asylschwindler und Sozialschmarotzer bedarf. Auch findet eine Masseneinwanderung in die deutschen Gefängnisse und Kriminalitätsstatistiken statt. Jeder dritte Mord, jede dritte Vergewaltigung und jeder dritte Totschlag werden mittlerweile von einem Ausländer begangen. 80 Prozent aller Berliner Intensivstraftäter sind Ausländer. Diese Zahlen berücksichtigen nur offizielle Ausländer, die so genannten Deutschen mit Migrationshintergrund werden als Deutsche gezählt. Der Migrationshintergrund wird in polizeilichen Kriminalitätsstatistiken nicht erfasst.

Die Herkunftsstaaten sollten für die Kosten aufkommen, die die Inhaftierung ihrer Landsleute hier in Deutschland verursacht! Ebenso unterstützt die NPD die berechtigte Forderung des Wirtschaftswissenschaftlers und ifo-Präsidenten Hans Werner Sinn, die Kosten der sozialen Umsorgung von Ausländern deren Heimatländern zu übertragen. Die Einführung des Heimatlandprinzips anstelle des Wohnortprinzips würde die deutschen Sozialkassen jährlich um Milliardensummen im zweistelligen Bereich entlasten.

Millionen Ausländer kosten uns Deutsche also im Bereich der sozialen Absicherung und der inneren Sicherheit Milliarden! Die NPD fordert hier konsequenterweise die Abschiebung aller kriminellen Ausländer und ausländischen Sozialschmarotzer, um die Kosten für die Allgemeinheit deutlich zu reduzieren.

Auch in anderen Bereichen verursachen Ausländer Kosten, die aber letztlich wir Deutschen tragen müssen. So studieren mittlerweile zigtausende Ausländer an deutschen Hochschulen – auf Kosten des deutschen Steuerzahlers. Während an vielen Universitäten und Fachhochschulen die Hörsäle überfüllt sind und die Lehrqualität unter knappen Budgets leiden, kommen jährlich mehr Ausländer nach Deutschland, um sich hierzulande einen Hochschulabschluß auf Staatskosten zu sichern.

Die erste Hochschule, die diesem Treiben nun partiell Einhalt gebieten will, ist die Hochschule für Theater und Musik in Leipzig. Studenten aus dem Nicht-EU-Ausland müssen dort künftig Studiengebühren entrichten, da das Lehrpersonal anders nicht mehr finanzierbar wäre. Die NPD empfiehlt dieses Modell flächendeckend an deutschen Hochschulen einzuführen. Es darf nicht hingenommen werden, daß zahlreiche Hochschulen unter finanziellen Notstand gestellt werden müssen und die Lehrqualität massiv abnimmt, während sich die Politiker der etablierten Parteien regelmäßig auf die Schulter klopfen, weil deutsche Unis und Fachhochschulen immer internationaler werden. Auf Internationalität sind wir Deutschen nicht angewiesen, auf eine hohe Qualität des Bildungs- und Hochschulsektors schon.

Auch ist angesichts wachsender Straßenbaukosten darüber nachzudenken, ausländische Lkw- und Autofahrer über eine Maut an der Sanierung und Instandhaltung des deutschen Straßennetzes zu beteiligen. 57 Prozent der Deutschen sprechen sich laut einer aktuellen Umfrage dafür aus, daß Ausländer in Deutschland eine Maut zu entrichten haben.

Von der These, daß eine solche Maut für ausländische Autobahnnutzer gegen geltendes EU-Recht verstoße, sollten wir Deutschen uns nicht beirren lassen. EU-Recht scheint ja offensichtlich sehr dehnbar und beliebig zu sein – die Vergemeinschaftung der europäischen Staatsschulden verstößt ebenso gegen EU-Recht, wird aber seit Jahren in großem Stil praktiziert. Dubiose EU-Richtlinien spielen für uns Deutsche ohnehin keine Rolle mehr, wenn wir uns durch einen Austritt aus der EU endlich von Brüssel emanzipieren.

Grundsätzlich ist es wichtig, daß Ausländer und das Ausland stärker an Kosten beteiligt werden, die durch sie in Deutschland verursacht werden.

Ronny Zasowk

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