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17.09.2013

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Warum die SPD nicht wählbar ist

SPD-Spitzenkandidat Peer Steinbrück ist kurz vor der Wahl bemüht, seine vielen Fettnäpfchen vergessen zu machen. Eine schwarz beschäftigte philippinische Reinigungskraft, zahlreiche moralisch sehr bedenkliche Nebeneinkünfte und die Forderung, daß er als Kanzler mehr verdienen möchte als es Bundeskanzler bisher taten, haben ein äußerst schlechtes Licht auf den Kanzlerkandidaten der „Sozialdemokraten“ geworfen. Viele Mitglieder der SPD stehen nicht hinter ihrem Kandidaten, weil sie sich mit ihm nicht identifizieren können.

Steinbrück versucht nun kurz vor der Wahl zwar das soziale Profil der SPD zu schärfen, doch zeigt ein Blick in die jüngere Vergangenheit, daß das alles nur Schall und Rauch ist. Unter der letzten rot-grünen Regierung wurden Hedgefonds und andere „finanzielle Massenvernichtungswaffen“ (Zitat von Warren Buffett) legalisiert, mit denen die Banken in den letzten Jahren die Ersparnisse von Kleinanlegern verzockt haben. Steinbrück warf als Finanzminister den Banken Steuermilliarden in den Rachen, da Bundeskanzlerin Merkel diese für systemrelevant hielt.

Auch war es bekanntlich eine SPD-geführte Regierung, die Hartz IV einführte und die asoziale Agenda 2010 auf dem Kerbholz hat und damit erst der derzeit praktizierten Niedriglohnpolitik den Weg ebnete. Daher sind sämtliche Wahlversprechen der SPD, die den Mindestlohn oder eine Mindestrente einfordern, nicht ernst zu nehmen.

Der SPD ist es zu verdanken, daß sich Deutschland wieder an unzähligen Militäreinsätzen beteiligt, obwohl von deutschem Boden doch angeblich nie wieder Krieg ausgehen sollte. Auch hier war es eine rot-grüne Regierung, die aus Deutschland eine Kriegspartei machte. Seither hat sich die Bundeswehr an unzähligen Militäreinsätzen beteiligen müssen, die nicht im deutschen Interesse standen. Über hundert tote deutsche Soldaten und eine gesteigerte Terrorgefahr im Inland sind die Folgen sozialdemokratischer Kriegspolitik.

Statt für Familien setzt sich die SPD für die Bedürfnisse homosexueller Lebensgemeinschaften ein, statt Kinderförderung forciert sie irrwitzige Gender Mainstream-Programme, denen zufolge es gar keine Geschlechter gibt, die Unterschiede von Mann und Frau nur eingebildet seien und man Kinder geschlechtsneutral erziehen solle. Die Früchte dieser Wahnsinnspolitik sind Unisex-Toiletten in öffentlichen Gebäuden, die Gleichstellung der Homo-Partnerschaft mit einer normalen Ehe sowie die Einführung der Anrede „Frau Professorin“ für männliche Professoren an der Leipziger Universität.

Die SPD spricht sich dafür aus, daß Deutschland wesentlich mehr Asylbewerber aufnimmt und daß Asylbewerber unbeschränkt auf den deutschen Arbeitsmarkt drängen dürfen. Ähnlich wie die Grünen fordern sie die Aufnahme von Asylbewerbern ins deutsche Sozialsystem, sodaß sie künftig nicht mehr Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten würden, sondern Hartz IV, Wohngeld und andere Sozialleistungen, die eigentlich für schuldlos in Not geratene Deutsche gedacht waren.

Die SPD steht nicht für soziale Gerechtigkeit und Solidarität, sondern für Randgruppenpolitik und Klientelbedienung.

Wer will, daß in Deutschland wieder Politik für deutsche Familien gemacht wird, daß die Banken unter staatliche Kontrolle gebracht werden und daß die systematische Einwanderung in den Sozialstaat beendet wird, der sollte man 22. September 2013 konsequent sein und NPD wählen.

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