26.05.2010

Hessen-CDU: Der konservative Lotse geht von Bord

Kommentar des hessischen NPD-Landesvorsitzenden Jörg Krebs zum Rücktritt Roland Kochs

Die Nachricht schlug ein, wie eine Bombe, als Hessens Ministerpräsident gestern seinen Rücktritt als Regierungschef, sowie als CDU-Landesvorsitzender und stellvertretender Parteivorsitzender ankündigte. Der Linksblock im Wiesbadener Landtag feierte freilich so richtig ab, ist ihnen Roland Koch doch spätestens seit seiner im Landtagswahlkampf 1999 initiierten Kampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft ein Dorn im Auge. An Koch schieden sich schon immer die Geister. Die einen sahen ihn als dezidiert konservativen Vertreter der CDU, einen der wenigen hochrangigen Verantwortungsträger der „Union“, der es wagte, auch „heiße Eisen“ anzupacken sprich, die Ausländerproblematik offen anzusprechen. Das linke Spektrum wiederum sah in Roland Koch den typischen deutschen „Ausländerfeind“, den Rückwärtsgewandten, den „Reaktionär“.


Jörg Krebs

Die nationale Opposition hingegen schätzte Koch von vornherein als jemanden ein, der aus opportunistischen Gründen gerne die rechtspopulistische Karte spielt. An dessen konservativer Grundhaltung gibt es keinen Zweifel, allerdings erwiesen sich Zweifel im Hinblick darauf, ob Roland Koch nicht nur im Jahre 1999, sondern auch nach seinen begrüßenswert deutlichen Aussagen zur Ausländerkriminalität im Landtagswahlkampf 2008, diesen markigen Worten dann auch entsprechende Taten folgen lassen würde, im Nachhinein als begründet. Er tat es nämlich nicht. Die doppelte Staatsbürgerschaft wurde nicht verhindert, Hessen enthielt sich unter der Führung Roland Kochs bei der Abstimmung im Bundesrat und das Thema kriminelle ausländische Jugendliche verschwand sang- und klanglos im Orkus der Geschichte. Auch Kochs designierter Nachfolger, Volker Bouffier (CDU), glänzte als hessischer Innenminister nicht wirklich mit nennenswerten Taten im Hinblick auf die vielerorts ausufernde Kriminalität jugendlicher Ausländer.

Schon hat Bouffier indirekt angedeutet, daß er den von Angela Merkel forcierten linksliberalen Kurs der CDU mitgehen wird, im Politiker-Sprech heißt das, „offen für Neues“ (zu) sein. Es darf erwartet werden, daß die hessische CDU, als einer der wenigen übriggebliebenen konservativen Landesverbände, ebenfalls weiter nach Links abdriften und ihre rechte Flanke somit preisgeben wird. Es wird also aller Voraussicht nach in absehbarer Zeit auch in Hessen ein Vakuum rechts der Union entstehen, das es zu füllen gilt. Die stärkste der nationalen Oppositionsparteien, die soziale Heimatpartei NPD, wird jedenfalls in Zukunft verstärkt um enttäuschte nationalkonservative Anhänger und Wähler der Union werben, denn nach dem Abgang des konservativen Lotsen Roland Koch, kann es mit der Hessen-CDU nur mehr bergab, aber nimmer bergauf gehen.

Jörg Krebs,
NPD-Landesvorsitzender Hessen